Grundgesetz-Aktivierer

Russlands Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, das ehemaligen russischen Staatschefs lebenslängliche Immunität vor Strafverfolgung verleiht.

https://taz.de/Straffreiheit-fuer-russi ... /!5740355/

Liebe User!
Nicht das er alleine straffrei bleibt , nein , seine Muschpoke plus der frühere Präsident Dmitri Medwedew gehören dazu.Damit dem Ex-Präsidenten oder seiner Familie die Immunität nicht wieder entzogen werden kann, sieht das Gesetzt hohe Hürden und ein kompliziertes Verfahren vor, um es zu umgehen. Sicher etwas fragwürdig . Aber : Haben deutsche Staatsanwälte gegen Helmut Kohl nach der Spendenaffäre ermitteln dürfen ? Ein Ehrenwort zählt sehr viel in Deutschland . Kann sich noch jemand an Richard Nixons Begnadigung nach dessen Rücktritt wegen der "Watergate.Affäre" erinnern ? Im Sommer hatte sich Putin durch eine Verfassungsreform weitreichende Befugnisse gesichert. Er könnte jetzt noch bis 2036 im Amt bleiben. Allerdings hat der 68-jährige Kremlchef bislang offengelassen, ob er bei der nächsten Wahl 2024 wieder antritt. Putin ist da, wo Trump hin wollte!

Auf ins Zarenreich mit Zar Putin!

Was heißt schon Zarenreich, wenn westliche Staaten mit der Ausnahme Israels auch keine kriminellen Ex - Politiker ernsthaft strafrechtlich verfolgen? Das ist nicht einmal in Italien passiert, obwohl die politische Klasse zur Zeit Andreottis Teil der Mafia war und dort sogar - im Gegensatz zu Deutschland - die Staatsanwaltschaften Teil der unabhängigen Justiz sind. Ich bin wahrlich kein Putin - Verehrer, aber bei diesem Thema sollten die deutschen notorischen Demokratieversager einfach nur den Mund halten, sonst machen sie sich lächerlich.

Excubitor hat geschrieben:Die Nachricht ist zwar schon älter, war mir auch nicht entgangen, ich habe derzeit aber offensichtlich andere Schwerpunkte.

Es ist wichtig, dass das dennoch hier von Staber erwähnt wurde. Der Corona-Überladung tat auch wenn diese von überragender Bedeutung ist mal eine Abwechslung gut.

Wer danach noch nicht weiß, was von Putin zu halten ist, dem ist echt nicht mehr zu helfen. Nur solche Leute, die schwerwiegende Konsequenzen zu befürchten haben, also entweder schon schwere Straftaten begangen haben oder noch welche begehen wollen, besitzen Grund und Motivation solch ein Gesetz für sich und die eigene Mischpoke verabschieden zu lassen. Ansonsten machte so etwas, mit dem man nur international weiteres Unwohlsein hervorruft (was Putin allerdings sch... egal ist) überhaupt keinen Sinn.
Das sollt eigentlich dem letzten (Ras)Putin-Fan die Augen geöffnet haben, wobei die allerdings durch Jahrelange Selbstverdummung total verkleistert sein dürften.

Die Nachricht ist zwar schon älter,

Moin Maxi!
Hatte ich schon vermutet, aber hier im Forum per Suchleiste nicht gefunden. Aber du hast Recht, dadurch, das Corona überstrapaziert
ist hier im im Forum ,hat man mal wieder über was anderes zu "Meckern".

Gruß und guten Rutsch Staber

Staber hat geschrieben:

Excubitor hat geschrieben:Die Nachricht ist zwar schon älter, war mir auch nicht entgangen, ich habe derzeit aber offensichtlich andere Schwerpunkte.

Es ist wichtig, dass das dennoch hier von Staber erwähnt wurde. Der Corona-Überladung tat auch wenn diese von überragender Bedeutung ist mal eine Abwechslung gut.

Wer danach noch nicht weiß, was von Putin zu halten ist, dem ist echt nicht mehr zu helfen. Nur solche Leute, die schwerwiegende Konsequenzen zu befürchten haben, also entweder schon schwere Straftaten begangen haben oder noch welche begehen wollen, besitzen Grund und Motivation solch ein Gesetz für sich und die eigene Mischpoke verabschieden zu lassen. Ansonsten machte so etwas, mit dem man nur international weiteres Unwohlsein hervorruft (was Putin allerdings sch... egal ist) überhaupt keinen Sinn.
Das sollt eigentlich dem letzten (Ras)Putin-Fan die Augen geöffnet haben, wobei die allerdings durch Jahrelange Selbstverdummung total verkleistert sein dürften.

Die Nachricht ist zwar schon älter,

Moin Maxi!
Hatte ich schon vermutet, aber hier im Forum per Suchleiste nicht gefunden. Aber du hast Recht, dadurch, das Corona überstrapaziert
ist hier im im Forum ,hat man mal wieder über was anderes zu "Meckern".

Gruß und guten Rutsch Staber

Seit wann heiße ich Maxi? Siehe von wem Du zitiert hast, Staber. Ebenfalls einen guten Rutsch, auch wenn der nicht an mich gerichtet war.

Excubitor hat geschrieben:

Staber hat geschrieben:

Excubitor hat geschrieben:Die Nachricht ist zwar schon älter, war mir auch nicht entgangen, ich habe derzeit aber offensichtlich andere Schwerpunkte.

Es ist wichtig, dass das dennoch hier von Staber erwähnt wurde. Der Corona-Überladung tat auch wenn diese von überragender Bedeutung ist mal eine Abwechslung gut.

Wer danach noch nicht weiß, was von Putin zu halten ist, dem ist echt nicht mehr zu helfen. Nur solche Leute, die schwerwiegende Konsequenzen zu befürchten haben, also entweder schon schwere Straftaten begangen haben oder noch welche begehen wollen, besitzen Grund und Motivation solch ein Gesetz für sich und die eigene Mischpoke verabschieden zu lassen. Ansonsten machte so etwas, mit dem man nur international weiteres Unwohlsein hervorruft (was Putin allerdings sch... egal ist) überhaupt keinen Sinn.
Das sollt eigentlich dem letzten (Ras)Putin-Fan die Augen geöffnet haben, wobei die allerdings durch Jahrelange Selbstverdummung total verkleistert sein dürften.

Die Nachricht ist zwar schon älter,

Moin Maxi!
Hatte ich schon vermutet, aber hier im Forum per Suchleiste nicht gefunden. Aber du hast Recht, dadurch, das Corona überstrapaziert
ist hier im im Forum ,hat man mal wieder über was anderes zu "Meckern".

Gruß und guten Rutsch Staber

Seit wann heiße ich Maxi? Siehe von wem Du zitiert hast, Staber. Ebenfalls einen guten Rutsch, auch wenn der nicht an mich gerichtet war.

Moin Excubitor!

Da ist mir leider der Cursor verrutscht. Ich entschuldige mich dafür! Trotzdem auch Dir ein gutes neues Jahr .

Staber schrieb an Excu:

Da ist mir leider der Cursor verrutscht. Ich entschuldige mich dafür! Trotzdem auch Dir ein gutes neues Jahr .

Das ist doch von allen Problemen noch das allerkleinste.

maxikatze hat geschrieben:Staber schrieb an Excu:

Da ist mir leider der Cursor verrutscht. Ich entschuldige mich dafür! Trotzdem auch Dir ein gutes neues Jahr .

Das ist doch von allen Problemen noch das allerkleinste.

Ich würde mal sagen, dass ist überhaupt kein Problem, also auch keine Entschuldigung nötig.

Allen ein "Frohes Neues", das hoffentlich besser wird als das Alte.